Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

 13.04.2018

diese Woche war ein guter Einstieg nach der Osterpause. Lebendige Gespräche mit den Schüler/innen vom Rittersberg-Gymnasium in Kaiserslautern und der Berufsbildenden Schule in Kusel.

In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht zwei wichtige Steuer-Entscheidungen getroffen: Die vielbeachtete Bestätigung der Grundsteuer mit einem klaren Auftrag an den Gesetzgeber zur Reform. Und die weniger beachtete Entscheidung zu einer Steuerreform von 2002! Rot-Grün hatte ja nicht nur die Steuersätze gesenkt (was in Erinnerung blieb), sondern auch die Bemessungsgrundlage verbreitert und Schlupflöcher für Steuersünder geschlossen, was häufig vergessen wird. Alles im Rahmen des Grundgesetzes. Gut so!

Der Landesvorstand der SPD hat am Dienstagabend seinen Fahrplan zur "Erneuerung der SPD" beschlossen, nächsten Dienstagabend ist Lars Klingbeil bei der Landesgruppe und hier der Terminhinweis für das Team "SPD*20*30": Wir treffen uns zum ersten Mal am Mittwoch, 23. Mai um 19 Uhr in Kaiserslautern im Parteihaus, Schulstraße 5.

Gestern Vormittag habe ich mit der AG60plus in Kaiserslautern diskutiert, heute Abend ist der UB dran. Dazwischen Kreistagsfraktion (Westpfalzklinikum), DEHOGA, Beirat "Leises Mittelrheintal" in Bingen, EVG-Kongress und eine gelungene Gedenkfeier für den Alt-MdL Philipp Mayer in Eisenberg.

Am Samstag freue ich mich auf die Jubilarehrung in Breitenbach und am Sonntag geht es vom Seniorennachmittag der SPD Rockenhausen direkt zum Flughafen Saarbrücken. Schon montagfrüh habe ich die ersten Termine in Berlin.

Ein frühlingshaftes Wochenende wünscht euch

Gustav

 

Unser Team in der Regierung

  

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

so geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie.

Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte! Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.

Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt.

Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben.

Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten. Dazu haben wir jetzt die Chance. Wir zählen auf Euch, Eure Ideen und Eure Kreativität!

 

Herzliche Grüße

 

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 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

 

 

Fotos Grillfest in Breitenbach

 

 

 Ein Teil der SPD-Fraktion nach der VG-Ratssitzung in Hüffler.

 Antrag der SPD-Fraktion stärkt Ehrenamt

Antrag zur Einführung der Ehrenamtskarte erhält breite Zustimmung im VG-Rat

Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag zur Einführung der Ehrenamtskarte hat Unterstützung aller Fraktionen im VG-Rat Oberes Glantal erhalten und wurde am 11.07.2017 in der Verbandsgemeinderatssitzung in Hüffler einstimmig beschlossen. Durch die nun bald anstehende Einführung der Ehrenamtskarte sollen ehrenamtlich tätige Menschen,  zum Beispiel im Verein, der Feuerwehr oder auch Mitarbeiter/in der Tafel für ihren wertvollen Dienst für die Gesellschaft eine Anerkennung erhalten. Diese Karte soll aber auch als ein kleines Dankeschön für ihre Arbeit angesehen werden. Wir freuen uns auf die Einführung der Ehrenamtskarte und für die Menschen, denen wir dadurch eine kleine Anerkennung zuteilwerden lassen können. Durch die Einführung nehmen wir auch eine Vorreiterrolle bei uns im Kreis ein. Wenn sie weitere Informationen zur Ehrenamtskarte erhalten möchten, können Sie diese unter wir-tun-was.rlp.de finden.

Ihre SPD-Fraktion

 

 

 Am 22.02.2017  wurde Soeren Elmer zum 3. Beigeordneten von Breitenbach gewählt

SPD Breitenbach ehrt Karl-Heinz Becker und Horst Ulrich
für 40 jährige SPD Mitgliedschaft.

Von links Bernd,Schmolze 1.Vorsitzender SPD Ortsverein Ulrike Nagel Kandidatin für die Landratswahl sowie UB- Vorsitzender Jürgen Conrad.

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Am 07.02.2017 wurde Manfred Weißmann aus Glan-Münchweiler mit großer Mehrheit zum 2. Beigeordneten der neuen
VG-Oberes Glantal  gewählt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

   

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